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Presse

Türkische Militäroperationen in Nordsyrien

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 06.07.2022 (hib 349/2022)

Berlin: (hib/AHE) Die türkischen Militäroperationen „Euphrat-Schild“ (2017), „Olivenzweig“ (2018) und „Friedensquelle“ (2019) in Nordsyrien thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/2466). Die drei völkerrechtswidrigen Militäroffensiven rechtfertige die Türkei als vermeintliche Selbstverteidigung, schreiben die Abgeordneten. Das türkische Militär arbeite in Nordsyrien außerdem mit syrischen Milizen zusammen und sei für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen verantwortlich. Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zu ihren Kenntnissen über die türkischen Militäroperationen in Syrien, zu Rüstungsexporten an die Türkei sowie zum Informationsaustausch mit den türkischen Streitkräften im Rahmen der Anti-IS-Koalition. Die Abgeordneten fragen zudem nach den Todesumständen des deutschen Staatsangehörigen Konstantin G. während der türkischen Militäroperation in Nordsyrien im Jahr 2019.