Regierung: Erhöhtes Aufkommen russischer Desinformation

Berlin: (hib/AHE) Seit Beginn des russischen Angriffskrieges beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein erhöhtes Aufkommen von Desinformation durch russische Staatsmedien, russlandnahe Webseiten sowie offizielle diplomatische und Kreml-nahe Accounts in sozialen Medien. Das geht aus der Antwort (20/5250) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (29/5092) der Fraktion Die Linke hervor. Für die Verbreitung in Deutschland greife Russland auf ein komplexes Netzwerk von staatlichen oder staatlich gesteuerten Akteuren zurück, welches unter anderem aus den deutschsprachigen russischen Staatsmedien, politischen Organisationen, Kulturvereinen, Oligarchen, Stiftungen und Denkfabriken bestehe. Die Narrative, Desinformations- und Einflussnahmebemühungen enthalten vor allem Behauptungen, Stereotype, Texte und Bewegt-Bilder mit Inhalten im Sinne der Propaganda der Russischen Föderation.

Als„Desinformation“ bezeichnet die Bundesregierung nachweislich falsche oder irreführen de Informationen, die mit dem Ziel der vorsätzlichen Beeinflussung oder Täuschung der Öffentlichkeit verbreitet werden und gegebenenfalls die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich stören können.