05.01.2024 Gesundheit — Antwort — hib 5/2024

Austausch von Konnektoren im Gesundheitswesen

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung befasst sich in ihrer Antwort (20/9920) auf eine Kleine Anfrage (20/9424) der Unionsfraktion mit Konnektoren im Gesundheitswesen als Teil der Telematikinfrastruktur (TI). Dabei geht es unter anderem um die Frage, wann und warum Konnektoren ausgetauscht beziehungsweise aktualisiert werden mussten.

Die nationale Agentur für digitale Medizin (gematik) habe 2020 die Weiterentwicklung der Spezifikation der Konnektoren vorgestellt, heißt es in der Antwort. Die Anforderung werde seit November 2020 für neu ausgelieferte Konnektoren umgesetzt.

Anfang des Jahres 2022 hätten zwei Hersteller für Konnektoren bereits Lösungen für eine Laufzeitverlängerung auf Basis der Spezifikation entwickelt, die aber noch nicht zulassungsreif gewesen seien. Ein dritter Hersteller sei bei der Umsetzung der Anforderung gewesen. Da ab Herbst 2022 die ersten Zertifikate von Konnektoren auslaufen würden, konnten die Gesellschafter der gematik den Angaben zufolge Anfang 2022 nicht sicher davon ausgehen, dass beim Ablauf der Zertifikate eine zugelassene Lösung für die Laufzeitverlängerung zur Verfügung stehen würde.

Die Gesellschafter der gematik hätten daraufhin im Februar 2022 einen Tausch der im Einsatz befindlichen Konnektoren bei Ablauf der Zertifikate als einzig mögliche, sichere und wirtschaftliche Alternative beschlossen. Die gematik habe in der Folge weiter intensiv Alternativen zum Konnektortausch geprüft und im August 2022 solche Alternativen aufgezeigt. Auf Basis dieser Weiterentwicklungen bei der gematik und der angekündigten Veränderung des Finanzierungsmechanismus hätten die Gesellschafter den Beschluss gefasst, alternative Optionen zu einem Konnektortausch zu ermöglichen.

Ein auf die Laufzeitverlängerung folgender, zusätzlicher Austausch der Konnektoren hätte eine doppelte finanzielle Belastung bedeutet, heißt es in der Antwort. Das unlängst beschlossene Digitalgesetz sehe vor, dass die gematik künftig die Kosten bei strategischen Architekturentscheidungen zu ermitteln, zu berücksichtigen und nachprüfbar zu dokumentieren habe.

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