Internationale parlamentarische Versammlungen
Die „parlamentarische Außenpolitik“ wird im Deutschen Bundestag auch von Delegationen in internationalen parlamentarischen Versammlungen wahrgenommen. (© DBT/Hartmann Fotografie)
Die „parlamentarische Außenpolitik“ wird im Deutschen Bundestag nicht allein von Fachausschüssen wahrgenommen, sondern auch von Delegationen in internationalen parlamentarischen Versammlungen. Die internationalen parlamentarischen Versammlungen bieten hervorragende und unabhängige Dialogforen zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen Parlamentariern unterschiedlicher Kulturkreise. Eine weitere wichtige Aufgabe ist die parlamentarische Begleitung politischer Prozesse und die Vermittlung der gewonnenen Arbeitsergebnisse in die Herkunftsländer. Oftmals fungieren sie aber auch als Ideengeber und Initiatoren von neuen Politikfeldern. So hat beispielsweise die Parlamentarische Versammlung der NATO(Interner Link) schon Anfang der neunziger Jahre gefordert, die Länder des früheren Ostblocks in zukünftige Sicherheitskonzepte einzubeziehen.
Der Deutsche Bundestag entsendet Delegationen zu folgenden internationalen parlamentarischen Versammlungen:
- Parlamentarische Versammlung des Europarates(Externer Link),
- Interparlamentarische Union,(Interner Link)
- Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union(Interner Link),
- Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik(Interner Link)
- Parlamentarische Versammlung der NATO,(Interner Link)
- Parlamentarische Versammlung der OSZE,(Interner Link)
- Parlamentspräsidentenkonferenzen,(Interner Link)
- Parlamentarische Versammlung der Union für den Mittelmeerraum,(Interner Link)
- Ostseeparlamentarierkonferenz(Interner Link)
Bei der Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation(Interner Link) hat der Deutsche Bundestag Beobachterstatus.
Bis zu deren Auflösung am 30. Juni 2011 entsandte der Deutsche Bundestag eine Delegation zur Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der Westeuropäischen Union.