Internationales Auf einen Blick

Grundlagen:

• Charta von Paris für ein neues Europa (1990)
• Schlussresolution der Madrider Konferenz zur Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) (1991, englisch)
• Geschäftsordnung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV)

Zielsetzung:

• Parlamentarische Begleitung des OSZE-Prozesses
• Entwicklung von Mechanismen zur Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung
• Ausbau und Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten

Anzahl der Teilnehmerstaaten:

57

Mitgliedschaft Deutschlands seit:

1992

Deutscher Beitragssatz:

Der deutsche Anteil beträgt 9,35 Prozent. Das entspricht bei einem Gesamtbetrag von 3.642.999,00 einem Betrag des Bundestages von 340.620,00 Euro.

Gesamtzahl der Delegiertensitze:

323

Deutsche Delegation:

13 Mitglieder

Mandate deutscher Delegationsmitglieder:

Michael Link, MdB, Vizepräsident der OSZE PV (seit Juli 2022)
Dr. Daniela De Ridder, MdB, Sonderbeauftragte für Osteuropa (Dezember 2020 bis September 2021, seit Juli 2022)
 

Gremien:

• Präsidium
• Ständiger Ausschuss
• 3 Fachausschüsse

1.  Allgemeiner Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit
2.  Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt
3.  Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen

• Ad hoc Ausschüsse und Arbeitsgruppen

1. Unterausschuss für Fragen der Geschäftsordnung und Arbeitspraktiken 
2. Ad hoc Ausschuss für Migration
3. Ad hoc Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus

Präsidentin:

Margareta Cederfelt (Schweden)

Internationales Sekretariat:

Generalsekretär Roberto Montella

International Secretariat of the OSCE PA
Tordenskjoldsgade 1
1055 Copenhagen K
Denmark

Tagungsorte:

Die Jahrestagung und die Herbsttagung finden im Wechsel in den verschiedenen OSZE-Mitgliedstaaten statt. Die Wintertagung wird immer im Februar in Wien ausgerichtet.