Auf einen Blick
The Georgian President Giorgi Margvelashvili opens the Annual Session of the OSCE PA on 1 July 2016. (© OSCE Parliamentary Assembly)
Grundlagen:
- Charta von Paris für ein neues Europa (1990)(Download)
- Schlussresolution der Madrider Konferenz zur Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) (1991, englisch)(Download)
- Geschäftsordnung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV)(Externer Link)
Zielsetzung:
- Parlamentarische Begleitung des OSZE-Prozesses
- Entwicklung von Mechanismen zur Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung
- Ausbau und Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten
Anzahl der Teilnehmerstaaten:
57
Mitgliedschaft Deutschlands seit:
1992
Deutscher Beitragssatz:
Der deutsche Anteil beträgt 9,35 Prozent. Das entspricht bei einem Gesamtbetrag von 4.373.001,00 einem Beitrag des Bundestages von 408.876,00 Euro.
Gesamtzahl der Delegiertensitze:
323
Deutsche Delegation:
Mandate deutscher Delegationsmitglieder:
Tobias Winkler(Interner Link), Berichterstatter des 1. Allgemeinen Ausschusses für politische Angelegenheiten und Sicherheit
Nancy Faeser(Interner Link), Vorsitzende Parlamentarisches Unterstützungsteam Ukraine (PSTU)
Gremien:
- Präsidium(Externer Link)
- Ständiger Ausschuss
- 3 Fachausschüsse(Externer Link)
- Allgemeiner Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit(Externer Link)
- Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt(Externer Link)
- Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen(Externer Link)
- Ad hoc Ausschüsse und Arbeitsgruppen
- Unterausschuss für Fragen der Geschäftsordnung und Arbeitspraktiken(Externer Link)
- Ad hoc Ausschuss für Migration(Externer Link)
- Ad hoc Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus(Externer Link)
Präsident:
Pere Joan Pons Sampietro(Externer Link) (Spanien)(Externer Link)
Internationales Sekretariat:
Generalsekretär Roberto Montella(Externer Link)
International Secretariat of the OSCE PA
Tordenskjoldsgade 1
1055 Copenhagen K
Denmark
Tagungsorte:
Die Jahrestagung und die Herbsttagung finden im Wechsel in den verschiedenen OSZE-Mitgliedstaaten statt. Die Wintertagung wird immer im Februar in Wien ausgerichtet.