Auf einen Blick
The Georgian President Giorgi Margvelashvili opens the Annual Session of the OSCE PA on 1 July 2016.
© OSCE Parliamentary Assembly
Grundlagen:
- Charta von Paris für ein neues Europa (1990)
- Schlussresolution der Madrider Konferenz zur Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) (1991, englisch)
- Geschäftsordnung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV)
Zielsetzung:
- Parlamentarische Begleitung des OSZE-Prozesses
- Entwicklung von Mechanismen zur Konfliktverhütung und Konfliktbewältigung
- Ausbau und Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE-Teilnehmerstaaten
Anzahl der Teilnehmerstaaten:
57
Mitgliedschaft Deutschlands seit:
1992
Deutscher Beitragssatz:
Der deutsche Anteil beträgt 9,35 Prozent. Das entspricht bei einem Gesamtbetrag von 3.642.999,00 einem Betrag des Bundestages von 340.620,00 Euro.
Gesamtzahl der Delegiertensitze:
323
Deutsche Delegation:
Mandate deutscher Delegationsmitglieder:
Dr. Daniela De Ridder, MdB, Vizepräsidentin der OSZE PV
Michael Link, MdB, stellvertretender Vorsitzender des 3. Allgemeinen Ausschusses für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen
Dr. Daniela De Ridder, MdB, Sonderbeauftragte für Osteuropa
Doris Barnett, MdB, Mitglied des Unterausschusses für Fragen der Geschäftsordnung und Arbeitspraktiken
Gremien:
- Präsidium
- Ständiger Ausschuss
- 3 Fachausschüsse
- Allgemeiner Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit
- Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt
- Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen
- Ad hoc Ausschüsse und Arbeitsgruppen
- Unterausschuss für Fragen der Geschäftsordnung und Arbeitspraktiken
- Ad hoc Ausschuss für Migration
- Ad hoc Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus
Präsidentin:
Margareta Cederfelt (Schweden)
Internationales Sekretariat:
Generalsekretär Roberto Montella
International Secretariat of the OSCE PA
Tordenskjoldsgade 1
1055 Copenhagen K
Denmark
Tagungsorte:
Die Jahrestagung und die Herbsttagung finden im Wechsel in den verschiedenen OSZE-Mitgliedstaaten statt. Die Wintertagung wird immer im Februar in Wien ausgerichtet.