4.a) Beratung Antwort BReg auf GrAnfrage DIE LINKE.
Umgang mit der NS-Vergangenheit
- Drs 17/4126, 17/8134 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
NS-Vergangenheit in Bundesministerien aufklären
- Drs 17/3748, 17/9448 -
4.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Wissenschafts- und Forschungsfreiheit stärken, Rahmenbedingungen verbessern - Die Aufarbeitung der Geschichte der wichtigsten staatlichen Institutionen in Bezug auf die NS-Vergangenheit durch besseren Aktenzugang unterstützen und Bestandsaufnahmen zur Aufarbeitung der früheren Geschichte der Bundesministerien und -behörden sowie der vergleichbaren DDR-Institutionen beauftragen
zum Antrag B90/GRÜNE
NS-Vergangenheit von Bundesministerien und Behörden systematisch aufarbeiten - Bestandsaufnahme zur Forschung erstellen - Erinnerungsarbeit koordinieren
zum Antrag B90/GRÜNE
Verantwortlichkeit der Bundesregierung für den Umgang des Bundesnachrichtendienstes mit den Fällen Klaus Barbie und Adolf Eichmann
- Drs 17/11001, 17/10068, 17/4586, 17/11260 -
4.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Demokratie durch Transparenz stärken - Deklassifizierung von Verschlusssachen gesetzlich regeln
- Drs 17/6128, 17/11261 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Widerstand von Kommunistinnen und Kommunisten gegen das NS-Regime
anerkennen
- Drs 17/2201, 17/11262 -
4.f) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Akteneinsichtsrechte Dritter in Verfahrensakten des Bundesverfassungsgerichtes stärken
- Drs 17/4037, 17/11383 -
Bemerkungen
Antwort auf Kurzintervention